Referenz

Fachanwalt Strafrecht: Bei Rot über Ampel

06. April 2018: Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoß – Einstellung in Hauptverhandlung

An einer Kreuzung in Berlin-Tempelhof hatte unser Mandant eine rote Ampel überfahren und war geblitzt worden. Die Rotphase dauerte bereits länger als eine Sekunde, womit ein qualifizierter Rotlichtverstoß vorliegen sollte. Die Polizei erließ schließlich einen Bußgeldbescheid, in dem gegen unseren Mandanten eine Geldbuße in Höhe von 200,00 € sowie ein Fahrverbot von einem Monat festgesetzt wurde. Da unser Mandant bereits wegen mehrerer Verkehrsverstöße vorbelastet war, beauftragte er Rechtsanwalt Dietrich mit der Verteidigung in diesem Verfahren.

Rechtsanwalt Dietrich erhob zunächst Einspruch gegen den Bußgeldbescheid, woraufhin das zuständige Amtsgericht einen Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumte und ausdrücklich das persönliche Erscheinen unseres Mandanten anordnete. Am Tag der Verhandlung erschien unser Mandant jedoch nicht vor Gericht, sodass der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid verworfen wurde. Rechtsanwalt Dietrich beantragte nun Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und versicherte unter Vorlage eines ärztlichen Attests, dass unser Mandant an besagtem Tag krankheitsbedingt verhandlungsunfähig war. Allerdings wurde auch dieser Antrag vom Amtsgericht mit der Begründung verworfen, das Attest mache keine hinreichenden Angaben zu der ärztlichen Untersuchung und der festgestellten Krankheit unseres Mandanten. Gegen diesen ablehnenden Beschluss erhob Rechtsanwalt Dietrich die sofortige Beschwerde, der vom Landgericht stattgegeben wurde. Daraufhin wurde das Verfahren vor dem Amtsgericht fortgesetzt und ein neuer Termin anberaumt, der wegen einer Terminkollision sofort wieder verlegt werden musste. Schließlich teilte Rechtsanwalt Dietrich dem Gericht mit, dass auch der danach festgelegte Termin nicht wahrgenommen werden könne, da unser Mandant weiterhin nachweislich verhandlungsunfähig sei. Nichtsdestotrotz verwarf das Amtsgericht nun wieder den Einspruch gegen den Bußgeldbescheid, woraufhin Rechtsanwalt Dietrich ein weiteres Mal erfolgreich die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragte. Letztlich kam es doch noch zu einer mündlichen Verhandlung. In dieser Hauptverhandlung trug Rechtsanwalt Dietrich umfassend zugunsten unseres Mandanten vor und brachte das Gericht schließlich dazu, das Verfahren endgültig einzustellen. Unser Mandant war nach den vorangegangenen Strapazen über dieses Ergebnis sehr erleichtert.

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