Referenz

Fachanwalt Strafrecht: Beleidigung

07. Januar 2020: Beleidigung – Einstellung des Verfahrens mangels Tatnachweis

In einer Kaufland-Filiale in Berlin-Reinickendorf soll unsere Mandantin ihre Schwägerin als „Nutte“ und „Schlampe“ beleidigt haben. Die Schwägerin stellte Strafanzeige gegen unsere Mandantin, sodass diese alsbald eine Vorladung als Beschuldigte von der Polizei zugestellt wurde. Mit der Vorladung wandte sich unsere Mandantin an Rechtsanwalt Dietrich, der sich zunächst als Verteidiger anzeigte und Einsicht in die Ermittlungsakte nahm. Problematisch war, dass das Amtsgericht Pankow/Weißensee aufgrund der belastenden Aussage der Schwägerin bereits eine einstweilige Anordnung nach dem Gewaltschutzgesetz gegen unsere Mandantin erlassen hatte. Unserer Mandantin wurde darin untersagt, sich ihrer Schwägerin auf weniger als 50 Meter zu nähern und in irgendeiner Form Kontakt zu ihr aufzunehmen.

Rechtsanwalt Dietrich ließ sich von der einstweiligen Anordnung, die im Nachhinein aufgehoben wurde, nicht irritieren und verfasste einen umfassenden Schriftsatz an die Amtsanwaltschaft Berlin. In diesem regte er an, das Verfahren gegen unsere Mandantin einzustellen. In dem Schriftsatz legte Rechtsanwalt Dietrich der Amtsanwaltschaft dar, dass zwischen unserer Mandantin und ihrer Schwägerin seit längerem ein Familienstreit besteht. Dieser war Hintergrund der Falschbelastungen gegen unsere Mandantin. Außerdem trug Rechtsanwalt Dietrich vor, dass unsere Mandantin ihre Schwägerin keinesfalls beleidigt hat. Vielmehr hat sie lautstark mit einer Freundin telefoniert. Überzeugt von der Argumentation von Rechtsanwalt Dietrich, stellte die Amtsanwaltschaft Berlin das Verfahren gegen unsere Mandantin schließlich mangels Tatnachweis ein.

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