Referenz

Fachanwalt Strafrecht: Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz

16. August 2019: Verfahrenseinstellung bei Erwerb von Methamphetamin (Crystal Meth)

Gegen unseren Mandanten wurde von der Staatsanwaltschaft Berlin ein Ermittlungsverfahren geführt, da er Methamphetamine über das Internet erworben haben soll. Im Rahmen von Ermittlungen gegen Betreiber einer Darknetplattform hatte zuvor das Landeskriminalamt Thüringen im Auftrag der Staatsanwaltschaft Gera diverse Datenträger der Betreiber sichergestellt. Durch deren Auswertung konnten mehrere Tausend Informationen über Besteller und deren Empfängeradressen festgestellt werden. Unter den Bestellern soll sich auch unser Mandant befunden haben.

Das Verfahren übergab die Staatsanwaltschaft Gera daraufhin der Staatsanwaltschaft Berlin. Nachdem unser Mandant eine Vorladung als Beschuldigter erhalten hatte, mandatierte er direkt Rechtsanwalt Dietrich. Dieser beantragte Akteneinsicht und verfasste, nach Durchsicht der Akte, einen Schriftsatz. Hierin regte er an, das Verfahren gegen unseren Mandanten einzustellen. Als Begründung führte Rechtsanwalt Dietrich an, dass ein Tatnachweis gegen unseren Mandanten nicht geführt worden sei. Weder sei geklärt worden, ob unser Mandant die Drogen bestellt habe noch ob er sie überhaupt erhalten habe. Angesichts der Tatsache, dass es keine Probleme darstellt, Namen und Adresse unseres Mandanten über das Internet herauszufinden, sei nicht auszuschließen, dass ein Dritter die Betäubungsmittel bestellt habe. Diese Einlassungen konnte die Staatsanwaltschaft Berlin nicht widerlegen und stellte das Verfahren daher mangels Tatnachweis ein. 

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